Ein erster Einblick in die liberale Politik

Es ist bereits etwas länger her, aber ich möchte in diesem kurzen Artikel meine Erfahrungen vom 87. Landeskongress der JuLis NRW mit euch teilen. Aufgrund meiner längeren Mitgliedschaft fühle ich mich zwar nicht mehr als Neumitglied, jedoch beteilige ich mich erst seit einem ¾ Jahr aktiv. Der LaKo war dementsprechend eine neue Erfahrung, die ich als Anreiz sehe auch andere junge Erwachsene für die (liberale) Politik zu begeistern.

Morgens um 8:00 Uhr am 18.03.2017 klingelt es an der Tür. Ich nehme meine Sachen, schließe meine Wohnung ab und gehe – noch etwas müde – die Treppen hinunter. Draußen wartet nicht nur meine Mitfahrgelegenheit, sondern auch eine zweistündige Autofahrt nach Monheim am Rhein. Eine Verbindung zwischen Veranstaltungsort und den JuLis lässt sich nicht von der Hand weisen. Der junge städtische Bürgermeister Daniel Zimmermann senkt seit mehreren Jahren die Gewerbesteuer und hat damit ersichtlichen Erfolg. Haushaltplus und starkes wirtschaftliches Wachstum sind Folgen seiner liberalen Politik.

In Monheim angekommen werde ich direkt mit den ersten Formalien des Kongresses bekannt gemacht: Die Wahl des Landesvorstandes. Nominierung der Personen. Stimme abgeben. Die Zählkommission wertet die Ergebnisse aus. Eigentlich ganz einfach! Bei der Vergabe vieler Positionen kann dies allerdings viel Zeit in Anspruch nehmen. Danach wird es deutlich komplizierter: Die Antragsberatung.

Redebeiträge? Änderungsanträge? Geschäftsordnungsanträge?

Anträge der JuLis sind im Grunde genommen Vorschläge an die Politik. Damit alle mit dem Endergebnis zufrieden sind, wird jeder Antrag ausgiebig diskutiert. Kongressteilnehmer dürfen ihre unterschiedlichen Meinungen zum Thema äußern, was im Protokoll als Redebeitrag aufgeführt wird. Bei Uneinigkeiten besteht die Möglichkeit einen Änderungsantrag einzureichen, um bestimmte Passagen zu erneuern. Schlussendlich muss jede Entscheidung im Kongress mit relativer Mehrheit akzeptiert oder abgelehnt werden. Geschäftsordnungsanträge können zum Beispiel die Schließung der Rednerliste oder die Begrenzung der Redezeit fordern.

Allein durch diesen kleinen Ausschnitt formaler Regelungen kann man leicht in Verwirrung geraten. Bei meinem ersten LaKo habe ich einige Zeit benötigt, bis ich mich auf die Themen selber konzentrieren konnte. Bildungspolitik und Digitalisierung standen unter anderem auf der Tagesordnung. Ich möchte euch hiermit keine Angst machen, im Gegenteil. Man lernt nicht nur schnell dazu, sondern erhält gleichzeitig Einblicke in einen demokratischen Entscheidungsprozess. Programmatische Arbeit kann zeitweise langweilig und mühselig sein, aber auch spannende Diskussionen fördern und vielfältige Meinungen hervorbringen.

Bei weiteren Fragen stehe ich gerne zur Verfügung: kroll@julis.de.

Engagiert euch!