JuLis Bielefeld diskutieren mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD)
Veröffentlicht am 20.04.2017
Bielefeld-Mitte
Zum gestrigen Wahlkampfauftritt der nordrhein-westfälischen Ministerpäsidentin Hannelore Kraft (SPD) in der Ravensberger-Spinnerei sind auch mehrere Bielefelder JuLis erschienen.
In Anwesenheit der Lokaljournalisten überreichte Kevin David Stuke, Kreisvorsitzender der JuLis Bielefeld der Ministerpräsidentin einen Brief mit fünf Kernforderungen an die Landesregierung. Neben Stärkung der Inneren Sicherheit wurde vor allem die Notwendigkeit einer generationengerechten Finanzpolitik ohne neue Schulden, sowie die Schaffung echter Wahlfreiheit in der Bildungspolitik thematisiert.
Die kontroverse Diskussion mit der Ministerpräsidentin wurde von den anwesenden Gästen interessiert verfolgt. “Wir freuen uns, dass sich die Ministerpräsidentin die Zeit genommen hat mit uns über unsere Anliegen zu diskutieren!”, erklärt Kevin David Stuke im Anschluss an das Gespräch. “Es habe sich aber erneut gezeigt, dass Nordrhein-Westfalen dringender denn je den Politikwechsel braucht. Dies wird nur mit einer starken FDP am 14. Mai gelingen!”
Ein erster Einblick in die liberale Politik
Veröffentlicht am 11.04.2017
Es ist bereits etwas länger her, aber ich möchte in diesem kurzen Artikel meine Erfahrungen vom 87. Landeskongress der JuLis NRW mit euch teilen. Aufgrund meiner längeren Mitgliedschaft fühle ich mich zwar nicht mehr als Neumitglied, jedoch beteilige ich mich erst seit einem ¾ Jahr aktiv. Der LaKo war dementsprechend eine neue Erfahrung, die ich als Anreiz sehe auch andere junge Erwachsene für die (liberale) Politik zu begeistern.
Morgens um 8:00 Uhr am 18.03.2017 klingelt es an der Tür. Ich nehme meine Sachen, schließe meine Wohnung ab und gehe – noch etwas müde – die Treppen hinunter. Draußen wartet nicht nur meine Mitfahrgelegenheit, sondern auch eine zweistündige Autofahrt nach Monheim am Rhein. Eine Verbindung zwischen Veranstaltungsort und den JuLis lässt sich nicht von der Hand weisen. Der junge städtische Bürgermeister Daniel Zimmermann senkt seit mehreren Jahren die Gewerbesteuer und hat damit ersichtlichen Erfolg. Haushaltplus und starkes wirtschaftliches Wachstum sind Folgen seiner liberalen Politik.
In Monheim angekommen werde ich direkt mit den ersten Formalien des Kongresses bekannt gemacht: Die Wahl des Landesvorstandes. Nominierung der Personen. Stimme abgeben. Die Zählkommission wertet die Ergebnisse aus. Eigentlich ganz einfach! Bei der Vergabe vieler Positionen kann dies allerdings viel Zeit in Anspruch nehmen. Danach wird es deutlich komplizierter: Die Antragsberatung.
Anträge der JuLis sind im Grunde genommen Vorschläge an die Politik. Damit alle mit dem Endergebnis zufrieden sind, wird jeder Antrag ausgiebig diskutiert. Kongressteilnehmer dürfen ihre unterschiedlichen Meinungen zum Thema äußern, was im Protokoll als Redebeitrag aufgeführt wird. Bei Uneinigkeiten besteht die Möglichkeit einen Änderungsantrag einzureichen, um bestimmte Passagen zu erneuern. Schlussendlich muss jede Entscheidung im Kongress mit relativer Mehrheit akzeptiert oder abgelehnt werden. Geschäftsordnungsanträge können zum Beispiel die Schließung der Rednerliste oder die Begrenzung der Redezeit fordern.
Allein durch diesen kleinen Ausschnitt formaler Regelungen kann man leicht in Verwirrung geraten. Bei meinem ersten LaKo habe ich einige Zeit benötigt, bis ich mich auf die Themen selber konzentrieren konnte. Bildungspolitik und Digitalisierung standen unter anderem auf der Tagesordnung. Ich möchte euch hiermit keine Angst machen, im Gegenteil. Man lernt nicht nur schnell dazu, sondern erhält gleichzeitig Einblicke in einen demokratischen Entscheidungsprozess. Programmatische Arbeit kann zeitweise langweilig und mühselig sein, aber auch spannende Diskussionen fördern und vielfältige Meinungen hervorbringen.
Bei weiteren Fragen stehe ich gerne zur Verfügung: .
